Erneuter Antrag für Bürgerbegehren gegen Moscheebau in Erfurt

Erfurt (KNA) Die Thüringer AfD hat einen zweiten Versuch gestartet, mit einem Bürgerbegehren den in Erfurt geplanten Moscheebau zu verhindern. Der parlamentarische Geschäftsführer ihrer Landtagsfraktion, Stefan Möller, und die religionspolitische Fraktionssprecherin Corinna Herold beantragten erneut bei der Stadt einen entsprechenden Bürgerentscheid, wie die AfD-Landtagsfraktion am Freitag in Erfurt mitteilte. Der Antrag greife die rechtlichen Einwände auf, deretwegen die Stadt Ende Juli die erste Version derselben Antragsteller abgelehnt hatte. Zur Begründung hatte die Stadt Erfurt angeführt, dass der Antrag gegen das Bauplanungsrecht verstoße: „Ein Bebauungsplan, der ohne städtebauliches Konzept der bloßen Verhinderung eines Vorhabens dient, ist unzulässig und gesetzwidrig“. Der Antrag sah vor, mit einer Änderung des Bebauungsplans zu erreichen, „dass Anlagen für kirchliche und kulturelle Zwecke nicht errichtet werden dürfen“. Der überarbeitete Antrag weist laut AfD darauf hin, dass der Bau eine mögliche Erweiterung des benachbarten Gefahrenschutzzentrums von Feuerwehr und Technischem Hilfswerk (THW) erheblich beeinträchtige. Die vorhandenen Flächen sollten für die weitere Entwicklung der Sicherheitseinrichtungen der Stadt zur Verfügung stehen. Zudem sei die AfD gegen die Moschee, weil sie „die Bauherrin, die Ahmadiyya-Gemeinde, als islamistische Sekte einstuft“. Für das Moscheeprojekt hat die Ahmadiyya-Gemeinde bei der Stadt Erfurt bereits einen Bauvorantrag gestellt. Sie plant ein Gebäude mit Kuppel und Zierminarett. Es wäre der erste Moschee-Neubau in Thüringen und – mit Ausnahme von Berlin – nach Leipzig und Chemnitz das dritte derartige Projekt in einem der ostdeutschen Bundesländer. Die Kirchen und alle im Thüringer Landtag vertretenen Parteien außer der AfD begrüßen das Vorhaben grundsätzlich.

(KNA – qkslt-89-00145)