Karlsruhe (KNA) Der Generalbundesanwalt stellt Ermittlungsverfahren gegen Ditib-Imame wegen Verdachts geheimdienstlicher Agententätigkeit für die Türkei ein.
Es ging dabei um die Vermutung, dass die Imame in der Bundesrepublik lebende Anhänger der Gülen-Bewegung ausgespäht und die Informationen an türkische Behörden weitergegeben haben sollen. Wie die Generalbundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte, haben eine Reihe der Beschuldigten Deutschland verlassen. Bei anderen ergab sich demnach kein hinreichender Tatverdacht oder die Verfahren wurden wegen Geringfügigkeit eingestellt. Nach wie vor ermittelt die Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit im Zusammenhang mit Aktionen des türkischen Geheimdienstes.
Auch dabei geht es um den Verdacht, Gülen-Anhänger ausspioniert zu haben. Der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck, der den Fall mit einer Strafanzeige ins Rollen gebracht hatte, sprach von einem “Skandal und einem Behördenversagen”. Die GülenBewegung gilt in der Türkei als Staatsfeind. Präsident Recep Tayyip Erdogan macht sie für den gescheiterten Putsch im Sommer 2016 verantwortlich. Die Ditib ist der größte islamische Verband in der Bundesrepublik. Gegründet 1982 als Verband von zunächst 15 Moscheen, gehören ihm inzwischen rund 900 Ortsgemeinden in ganz Deutschland an.
(KNA – rlmkq-89-00055)
