Kasseler „Almadinah Islamischer Kulturverein“ bleibt verboten
Wiesbaden/Kassel (KNA) Der Kasseler „Almadinah Islamischer Kulturverein“ bleibt verboten und die von ihm getragene „Medina-Moschee“ in Kassel geschlossen.
Das teilte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstag in Wiesbaden mit.
Sein Ministerium hatte den Verein im März verboten. Mit Ablauf der einmonatigen Klagefrist Ende April sei das Vereinsverbot nun bestandskräftig geworden, so Beuth. Der „Almadinah Islamischer Kulturverein“ richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung, betonte der Minister.
Ihm sei jede Tätigkeit sowie die Bildung von Ersatzorganisationen untersagt. Zudem dürften die Kennzeichen des Vereins nicht mehr verbreitet oder öffentlich verwendet werden. Die Auflösung des Vereins werde auch in das Vereinsregister eingetragen.
Die hessischen Sicherheitsbehörden würden die Salafisten-Szene in Kassel genau im Blick behalten, damit das Verbot eingehalten werde.
(KNA – rkpkm-89-00039)
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