Berlin (KNA) Der UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi hat seine Unterstützung der EU-Staaten mit Blick auf Neuregelungen bei der Flüchtlingshilfe im Mittelmeer bekräftigt. Die Ausschiffung von im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen und Migranten müsse vorhersehbarer werden, erklärte Grandi am Montag in Berlin. Er äußerte sich nach einem Zusammentreffen mit Außenminister Heiko Maas (SPD) in der Villa Borsig in Berlin-Tegel.
Dazu gehöre auch die Mithilfe beim Aufbau sogenannter Transitzentren für Flüchtlinge in Libyen. Es müssten Wege gefunden werden, Flüchtlinge von der gefährlichen Mittelmeerroute abzuhalten. Zugleich müssten auch Antworten auf die Frage gefunden werden, wie man mit Migranten umgehe, die die Bedingungen für ein Asyl nicht erfüllten. Sie müssten bei einer Rückkehr in ihre Heimatländer unterstützt werden.
Grandi bedankte sich für die Unterstützung Deutschlands bei der Flüchtlingshilfe. Deutschland ist nach den USA das zweitgrößte Geberland des UNHCR und hat seinen Beitrag seit 2015 auf 385 Millionen Euro verdreifacht. Trotz Verschärfungen bei der Zuwanderung seien die Beziehungen zum Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen insgesamt sehr gut.
Maas kündigte an, dass Deutschland für Regionalprogramme des UNHCR noch einmal 250 Millionen Euro zur Verfügung stelle. Das Hilfswerk sei einer der wichtigsten Partner Deutschlands bei der Flüchtlingshilfe. Er betonte, die Bundesregierung werde sich weiter dafür einsetzen, dass Schutzsuchende in Libyen menschenwürdig behandelt werden.
Zugleich sagte er, in der Flüchtlingsfrage dürfe es nicht zur Überforderung einzelner Länder kommen. Er erwarte aber, dass alle EU-Staaten sich an die getroffenen Vereinbarungen halten. Dazu gehöre auch die Seenotrettung. Derzeit sucht das Rettungsschiff “Aquarius” mit rund 140 Flüchtlingen an Bord einen europäischen Mittelmeer-Hafen zum Anlegen.
(KNA – sksln-89-00089)
