Berlin (KNA) Die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke fordert von der Bundesregierung mehr Einsatz für Christen in Syrien. Trotz weiterer türkischer Angriffe auf christliche Gemeinden ziehe sich die Bundesregierung auf eine bequeme Position zurück und bleibe untätig, kritisierte Jelpke am Dienstag in Berlin.
Die Regierung verharmlose ethnische Säuberungen als “vereinzelt kleinere Gefechte am Rand der unter türkischer Kontrolle stehenden Gebiete in Nordostsyrien”, meinte die Politikerin weiter. Aus der Antwort der Regierung auf eine schriftliche Anfrage gehe hervor, dass diese “nichts hören, sehen oder sagen” wolle.
Die Bundesregierung ermutige “durch ihr Schweigen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg ihrer Nato-Partnerin Türkei, die Besetzung syrischen Territoriums und die Vertreibung Hunderttausender Kurden, Araber und assyrischer Christen”, sagte Jelpke. Sie forderte “ein sofortiges und vollumfängliches” Waffenembargo und weitere Sanktionen gegen die Türkei.
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