Anstieg trotz Corona-Beschränkungen – Linke: “Nur die Spitze des Eisbergs”
Osnabrück (KNA) Im vergangenen Jahr hat es laut einem Bericht der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Montag) wieder mehr Übergriffe auf Muslime und muslimische Einrichtungen wie Moscheen in Deutschland gegeben – und das trotz der Corona-Beschränkungen des öffentlichen Lebens. Mindestens 901 islamfeindliche und antimuslimische Straftaten registrierten die demnach Behörden bundesweit, ein Plus von knapp zwei Prozent gegenüber dem Jahr 2019 mit 884 Übergriffen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor, die der Zeitung vorliegt. Die endgültigen Zahlen für 2020 dürften laut Links-Fraktion noch steigen, weil erfahrungsgemäß in den nächsten Wochen noch etliche Nachmeldungen dazukommen.
Bei den Taten wurden demnach 48 Menschen verletzt. Das waren deutlich mehr als 2019, als 34 Menschen Verletzungen davontrugen, allerdings auch zwei Menschen starben. Die Behörden registrierten alleine in 77 Fällen Anschläge, Schmierereien und Schändungen auf und von Moscheen. In den meisten Fällen waren die Täter Rechtsextreme. Damit setzte sich ein seit zwei Jahren anhaltende Anstieg fort. 2018 waren es 824 Taten gewesen, 2019 genau 884 und 2020 nun 901 Taten. Nur zuvor, im Jahr 2017, als die Behörden zum ersten Mal Daten zu islamfeindlichen Straftaten ausgewertet haben, hatten die Behörden mit 950 Straftaten noch deutlich mehr registriert.
Zu den erfassten Straftaten zählen etwa Hetze gegen Muslime oder muslimische Flüchtlinge im Netz (sogenannte Hasskommentare), Drohbriefe und Angriffe auf Kopftuch tragende Frauen oder erkennbar muslimische Männer auf der Straße. Zudem gehören auch Sachbeschädigung und Nazi-Schmierereien an Häusern und Moscheen dazu. Über die Höhe der Schäden hatten die Behörden keine Erkenntnisse.
“Wir haben es bei den gemeldeten Straftaten nur mit der Spitze des Eisberges zu tun”, sagte Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke. Denn obwohl es wegen der Corona-Auflagen weniger Gelegenheit für Straftaten im öffentlichen Raum gegeben habe, seien die Zahlen angestiegen. Zudem werde ein Großteil der Übergriffe von Betroffenen aus Scham oder Scheu vor den Behörden gar nicht erst zur Anzeige gebracht. Jelpke forderte ein wirksames Antidiskriminierungsrecht, “damit es nicht nur bei Lippenbekenntnissen im Kampf gegen die Diskriminierung von Muslimen bleibt”.
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