Genf/Rangun (KNA) Die neue Menschenrechtsbeauftragte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, fordert weitere Ermittlungen zu Gräueltaten gegen Rohingya und andere ethnische Minderheiten in Myanmar. Zu diesem Zweck solle eine unabhängige, internationale Institution geschaffen werden, um Beweise für “schwerwiegende Verbrechen” zu sammeln und “faire und unabhängige Verfahren vor nationalen und internationalen Gerichten” voranzubringen, sagte Bachelet am Montag in ihrer ersten Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Einen ähnlichen Mechanismus gebe es bereits zur Untersuchung des Einsatzes von Chemiewaffen in Syrien.
UN-Experten hatten im August Belege für Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die Armee Myanmars an der muslimischen Minderheit der Rohingya und ethnischen Minderheiten in Kachin und im Shan Staat veröffentlicht und gefordert, die Täter zur Verantwortung zu ziehen. Als Verantwortliche für die Verbrechen benannte der Report namentlich den Oberbefehlshaber der Armee, General Min Aung Hlaing, sowie fünf weitere hochrangige Offiziere.
In der vergangenen Woche hatte sich der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag für zuständig für die in Myanmar verübten Verbrechen erklärt. Damit droht Myanmar nun eine Anklage. Bachelet nannte die Entscheidung des Strafgerichtshofs einen “immensen Schritt nach vorne zur Beendigung der Straflosigkeit” der Verantwortlichen.
Mehr als 700.000 Rohingya wurden seit August 2017 mit Gewalt von der Armee Myanmars aus Rakhine nach Bangladesch vertrieben. Myanmars Staatsrätin Aung San Suu Kyi bezeichnete das Geschehen in der Vergangenheit als “Kampf gegen Terrorismus”.
Die ehemalige chilenische Staatspräsidentin Michelle Bachelet ist seit dem 1. September Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen. Der UN-Menschenrechtsrat tagt von diesem Montag an für drei Wochen in Genf. Dabei sollen rund 90 Berichte über die Menschenrechtslage in den verschiedenen Ländern, darunter auch Syrien und Jemen, gehört werden.
(KNA – sktlk-89-00098)
