Hildesheim/Hannover (KNA) Niedersachsen hat den Verein “Deutschsprachiger Islamkreis Hildesheim” verboten und aufgelöst. Innenminister Boris Pistorius (SPD) sprach am Dienstag vor Journalisten in Hannover von einem “harten Schlag gegen islamistische Extremisten”. Der Zusammenschluss habe Frauen und Männer dabei unterstützt, sich einer menschenverachtenden dschihadistischen Organisation anzuschließen, um schwerste Verbrechen zu begehen. Die Polizei geht mit dem Verbot seit dem frühen Dienstagmorgen gegen den Verein vor. Bis zu 420 Beamte, darunter ein Spezialeinsatzkommando, haben nach Angaben des Ministeriums Räume der zugehörigen Moschee sowie Wohnungen von acht Personen im Stadtgebiet und im Landkreis Hildesheim durchsucht. Dabei haben die Beamten Verbotsverfügungen an aktive Vereinsmitglieder ausgehändigt. Der “Deutschsprachige Islamkreis Hildesheim” ist den Sicherheitsbehörden seit längerem als Hotspot der radikalen Salafistenszene bekannt und wurde vom Niedersächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Im Dezember 2015 wurde ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Etwa ein halbes Jahr später erfolgte die Durchsuchung von Moscheeräumen und Wohnungen von acht Vereinsfunktionären und Hintermännern. Dabei wurde umfangreiches Beweismaterial sichergestellt, insbesondere digitale Speichermedien, wie es hieß. Vor allem die Auswertung dieser Beweismittel hat den Angaben zufolge den Verdacht gegen den Verein bestätigt, dass Muslime zielgerichtet radikalisiert und dazu bewegt wurden, nach Syrien und in den Irak auszureisen und sich dem sogenannten “Islamischen Staat” anzuschließen. Mit dem Verbot ist dem Islamkreis eine weitere Vereinstätigkeit und damit auch der weitere Betrieb der Moschee untersagt.
(KNA – rknlo-89-00129)
