Hannover (KNA) Der “Deutschsprachige Islamkreis Hildesheim” ist endgültig aufgelöst. Am Dienstag ist die Klagefrist gegen das Verbot des Vereins abgelaufen, wie das niedersächsische Innenministerium am Mittwoch in Hannover mitteilte. Seine Tätigkeit richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie den Gedanken der Völkerverständigung, seine Zwecke liefen den Strafgesetzen zuwider.
“Natürlich hat sich die radikalislamistische Szene damit nicht in Luft aufgelöst”, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). Die Sicherheitsbehörden seien weiterhin hellwach und würden genau beobachten, was sich tut. Pistorius hatte am 14. März das Verbot der Gruppierung ausgesprochen. Mit Ablauf der Klagefrist sind dem “Deutschsprachigen Islamkreis Hildesheim” weitere Vereinstätigkeiten und der Betrieb der Moschee untersagt. Der Hildesheimer Islamkreis war laut Pistorius “ein wichtiger Kristallisationspunkt in der niedersächsischen und deutschen Islamistenszene”.
Viele vor allem junge Menschen hätten sich dort unter dem Deckmantel der Religiosität radikalisiert und seien in die Kriegsgebiete nach Syrien oder in den Irak ausgereist, um dort terroristische Taten zu verüben. Der Verein war den Sicherheitsbehörden bereits seit längerem als Hotspot der radikalen Salafistenszene bekannt und wurde vom Niedersächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Im Dezember 2015 wurde ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet, im Sommer 2016 wurden Räume der vereinseigenen Moschee und Wohnungen von acht Funktionären und Hintermännern durchsucht. Dabei stellten die Beamten umfangreiches Beweismaterial sicher, insbesondere zahlreiche digitale Speichermedien.
(KNA – rkolt-89-00047)
