Berlin (KNA) Die Verhandlungen über eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU sollten nach dem Willen des zuständigen EU-Kommissars Johannes Hahn endgültig beendet werden. “Ich finde, langfristig wäre es ehrlicher für die Türkei und die EU, neue Wege zu gehen und die Beitrittsgespräche zu beenden. Aber die Entscheidung darüber liegt natürlich bei den Mitgliedstaaten”, sagte Hahn der Zeitung “Die Welt” (Dienstag). Eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union sei auf “absehbare Zeit” nicht realistisch, wenn man sich die Äußerungen von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und die Stimmung in zahlreichen Mitgliedstaaten anschaue, so Hahn.
“Wir sollten im beidseitigen Interesse eine neue, strategische Partnerschaft mit unserem Nachbarn
Türkei anstreben. Genau deswegen ist es auch so wichtig, im Dialog zu bleiben,” sagte der EUKommissar weiter. Das Festhalten an den seit 2005 laufenden Beitrittsverhandlungen habe den “Weg für eine realistische, strategische Partnerschaft versperrt”, kritisierte der Österreicher. Für Türkei und EU sei es besser, “im Sinne einer gegenseitigen Fairness für klare Verhältnisse zu sorgen”. Hahn kündigt an, Mitte November mit der EU-Außenbeauftragten in die Türkei zu reisen, “um den regulären politischen Dialog weiterzuführen”.
Die Beitrittsverhandlungen laufen seit 2005. Derzeit sind die Beitrittsverhandlungen praktisch ausgesetzt. Bisher wurden lediglich 16 von 35 so genannten Verhandlungskapiteln eröffnet, in denen die EU Standards für eine Mitgliedschaft festlegt. Derzeit sind die Beitrittsverhandlungen praktisch ausgesetzt. Einen offiziellen Beschluss der Mitgliedstaaten gibt es dazu aber nicht. Dazu wäre ein Beschluss mit qualifizierter Mehrheit von mindestens 16 Ländern nötig.
(KNA – sllkp-89-00200)
