Genf (KNA) Der UN-Sonderberichterstatter Ahmed Shaheed hat die niederländische Regierung zu mehr Engagement in Sachen Religionsfreiheit aufgerufen. Es gebe eine “Polarisierung” zwischen religiös und säkular gesinnten Menschen, sagte er am Freitag in Genf. Neun Tage lang hatte der Experte zuvor Gespräche mit Vertretern der Regierung und der Zivilgesellschaft in verschiedenen niederländischen Städten und Gemeinden geführt.
Besonders “besorgniserregend” seien ein zunehmender Antisemitismus sowie ein “ausgrenzender Diskurs”, der sich gegen die muslimische Gemeinschaft richte, so Shaheed. Dies äußere sich nicht nur in der Haltung einiger Bevölkerungsschichten einschließlich der Medien, sondern auch durch bestehende Gesetze oder Gesetzesvorschläge. So könnte die Religionsfreiheit von Minderheiten “unverhältnismäßig” beeinflusst werden, sagte der UN-Berichterstatter. Shaheed will seine Schlussfolgerungen und Empfehlungen im März 2020 dem UN-Menschenrechtsrat vorlegen.
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