Istanbul (KNA) Die Türkei schafft auf ihren neuen Personalausweisen den Vermerk der Religionszugehörigkeit ab. Dies hatte der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg bereits 2010 gefordert. Wie das Innenministerium laut Berichten zahlreicher türkischer Medien vom Dienstag mitteilte, soll es auf den neuen Ausweiskarten keine Rubrik mehr für die Religion geben. Allerdings solle die Religion “auf Wunsch” auf dem Chip in der Karte registriert und damit für Behörden maschinenlesbar bleiben, sagte Innenminister Efkan Ala im Haushaltsausschuss des Parlaments, der über die neuen Karten beriet. Dagegen protestierte der armenischstämmige Abgeordnete Garo Paylan. Damit bleibe die Religion “auf dem Ausweis registriert”.
Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hatte 2010 auf Klage eines türkischen Aleviten hin entschieden, dass der Vermerk der Religion auf dem Ausweis gegen Artikel 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoße. Dieser garantiert Religionsfreiheit. In der heutigen Türkei leben rund 99 Prozent Muslime. Immer wieder ist das Thema Religionsfreiheit auf der Agenda zu einem möglichen EU-Beitritt der Türkei.
(KNA – qkmlq-89-00151)
