Berlin (KNA) Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck will die Bundesregierung am nächsten Mittwoch in der Fragestunde im Bundestag erneut zu den Vorwürfen gegenüber dem deutschtürkischen Moscheeverband Ditib befragen. Er wolle erfahren, ob die Bundesregierung davon wisse, dass Religionsbeauftragte und Imame nach Spitzelvorwürfen aus Deutschland verschwunden seien, erklärte Beck am Donnerstag in Berlin. Er warf Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) vor, dass sein Ministerium “kein Interesse an der Spionageabwehr in diesem Fall erkennen” lasse. Bereits am 18. Januar hatte sich der Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU) zu den Vorwürfen geäußert und unter anderem erklärt, die Bundesländer müssten prüfen, ob Ditib die Voraussetzung für eine Religionsgemeinschaft erfülle. Die wegen ihrer Beziehungen zu Ankara in die Kritik geratene Ditib hatte am Mittwoch in einer Erklä- rung mehr Transparenz und eine bessere Kommunikation zugesagt. Mit Blick auf Spitzelvorwürfe gegen einige Imame in Ditib-Gemeinden hieß es, die Religionsbeauftragten seien Respekt- und Vertrauenspersonen. Sie leisteten einen wichtigen Beitrag für das friedliche Zusammenleben und seien unverzichtbar im religiösen Leben der Muslime. Deshalb dürfe es “keinen Zweifel bezüglich ihres Aufgabenbereiches geben”. Fehlerhafte Handlungen dürften nicht toleriert werden, hieß es.
(KNA – rkmkt-89-00065)
