Erfurt (KNA) Der Thüringer Landtag befasst sich auf Initiative der AfD-Fraktion mit Übergriffen auf christliche Flüchtlinge. Für die kommende Parlamentssitzung am Mittwoch und Donnerstag stellte die Fraktion einen Antrag mit dem Titel “Religionsfreiheit schützen – Übergriffe auf christliche Asylbewerber verhindern” (Drucksache 6/1763).
Die AfD geht davon aus, dass solche Attacken von Muslimen, auch von muslimischen Flüchtlingen begangen werden. Vertreter der beiden großen Kirchen in dem Bundesland bestätigten auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA), dass solche Übergriffe vereinzelt bekanntgeworden seien. Es gebe aber keinen Anlass zu der Annahme, dass solche Fälle in größerem Ausmaß vorkämen oder nur Christen das Opfer von Übergriffen seien. Der Leiter des Katholischen Büros Erfurt, Winfried Weinrich, betonte auf Anfrage, im Unterschied zum AfD-Antrag gehe es um den Schutz aller Asylbewerber, unabhängig von ihrer Religionszugehörigkeit. “Darüber hinaus ist Religionsfreiheit in unserem Land nicht teilbar oder gilt nur exklusiv für christliche Asylbewerber”, so Weinrich.
In ihrem Antrag fordert die AfD die Landesregierung auf, Aktivitäten von Salafisten in Erstaufnahmestellen und Unterkünften von Asylbewerbern zu verhindern. Dort müssten “Fluchträume” zum Schutz vor Übergriffen eingerichtet werden; Straftaten seien “konsequent zu verfolgen”. Zudem verlangt die Partei von der Landesregierung, Bericht zu erstatten über Formen und Ausmaß religiös motivierter Straftaten sowie über Präventionsmaßnahmen des Landes.
