Berlin (KNA) Im ersten Quartal des Jahres sind 15 politisch motivierte Straftaten auf muslimische Religionsstätten und Moscheen registriert worden.
Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion am Freitag in Berlin hervor. Darunter fielen vorrangig Sachbeschädigung und Störung der Religionsausübung. Zwei Personen wurden dabei leicht verletzt. Grundsätzlich stellen Anschläge und Übergriffe auf “Moscheen, Moscheevereine oder sonstige islamische Einrichtungen” ebenso wie die “Schändung von Moscheen” laut Bundesregierung kein eigenständiges Delikt dar.
Beim “Kriminalpolizeilichen Meldedienst – Politisch Motivierte Kriminalität” gebe es jedoch eine Kategorisierung nach Themenfeldern, und das Bundeskriminalamt erfasse in seiner internen Katalogisierung das Angriffsziel “Moschee”, das jedoch keine Moscheevereine oder andere islamische Einrichtungen einschließe.
(KNA – rkqkt-89-00041)
