Genf (KNA) Die Vereinten Nationen bezeichnen das Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Rohingya in Myanmars Teilstaat Rakhine als Genozid.
Die Schuldigen müssten zur Verantwortung gezogen werden, verlangte die UN-Sonderberichterstatterin für die Lage der Menschenrechte in Myanmar, Yanghee Lee, am Montag in Genf. Die Ereignisse in Rhakine trügen “die Merkmale eines Genozids”. Lee forderte eine sofortige, gründliche und unparteiische Untersuchung. Diese müsse die Befehlshaber ebenso in den Blick nehmen wie Einzelpersonen, die sich schuldig gemacht hätten. Auch die Regierung, die nicht eingegriffen habe, müsse dafür geradestehen. Mehr als 700.000 muslimische Rohingya sind seit Beginn der Armee-Gewalt im August 2017 nach Bangladesch geflohen. Myanmars Regierung unter Führung von Staatsrätin Aung San Suu Kyi sowie die Armee weisen die Vorwürfe eines Völkermords als “Falschnachrichten” zurück.
Die zwischen Myanmar und Bangladesch im Januar vereinbarte Rückführung der Flüchtlinge war bereits ins Stocken geraten, bevor sie begann. Beobachter gehen davon aus, dass die Rohingya noch Jahre in Lagern in Bangladesch unter schwierigen humanitären Bedingungen leben müssen. Lee, der seit Ende 2017 der Zugang nach Myanmar verweigert wird, äußerte sich besorgt, dass “repressive Praktiken früherer Militärregierungen in Myanmar wieder zur Norm werden”. Die Lage für die Zivilgesellschaft werde “zunehmend gefährlich”. Die Sonderberichterstatterin plädierte für die Schaffung einer UN-Einrichtung in Cox’s Bazar in Bangladesch für die Dauer von drei Jahren, um Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen, zu dokumentieren und Beweise zu sammeln.
Zudem solle geprüft werden, ob die Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft das Vorgehen gegen die Rohingya hätten verhindern können. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International warf Myanmar (Montag) vor, auf dem Gebiet zerstörter Rohingya-Dörfer Militärbasen zu errichten. “Was wir in Rakhine sehen, ist Landraub durch das Militär in dramatischem Ausmaß”, heißt es in einem neuen Amnesty-Bericht. Neue Stützpunkte würden zur Stationierung eben jener Sicherheitskräfte errichtet, die gegen die Rohingya Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hätten.
Laut Augenzeugenberichten und der Analyse von Satellitenbildern seien die Planierung von Rohingya-Dörfern sowie neue Bauaktivitäten seit Jahresbeginn “intensiviert” worden. “Neue Straßen werden auf dem Land und dem Gelände niedergebrannter Rohingya-Dörfer gebaut. Dadurch wird es noch unwahrscheinlicher, dass die Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren können.”
(KNA – sknlm-89-00121)
