Berlin (KNA) Die Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, hat mehr Engagement gegen antimuslimischen Rassismus in Deutschland gefordert. Für sechs Millionen Musliminnen und Muslime “ist Rassismus Alltag in unserem Land”, sagte die Staatsministerin am Donnerstag in Berlin. Viel zu lange sei antimuslimischer Rassismus in Deutschland verharmlost worden. “Doch Rassismus spaltet und zersetzt das Fundament unserer Demokratie”, sagte Alabali-Radovan.
Die Bundesbeauftragte äußerte sich anlässlich der bundesweiten Aktionswoche gegen antimuslimischen Rassismus, die am Freitag ihren Höhepunkt und Abschluss findet. Dazu hatten in den vergangenen Tagen unter dem Motto #germanyisformany verschiedene Veranstaltungen und Online-Aktionen stattgefunden, ebenso wurde eine Plakatkampagne gestartet.
“Antimuslimischer Rassismus ist gesellschaftlich und politisch bislang noch Nischenthema”, kritisierte Rima Hanano vom Aktionsbündnis Claim, das die Aktionswoche mitorganisiert hat. Es sei wichtig, dass die Gesellschaft begreife, “dass jegliche Rassismen keineswegs nur Minderheiten, sondern uns alle betreffen”. Daher müsse die Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus zu einem Querschnittsthema werden.
Alabali-Radovan sprach sich dafür aus, “dass das Strafrecht geschärft und Hass und Hetze konsequent bestraft werden”. Dazu sollen auch das Demokratiefördergesetz, mehr Prävention sowie eine Diversity-Strategie in der Bundesverwaltung auf den Weg gebracht werden. Claim verwies auf die jüngsten Daten des Bundesinnenministeriums, wonach 2021 in Deutschland rund 732 islamfeindliche Straftaten und 54 Angriffe auf muslimische Einrichtungen und Repräsentanten erfasst wurden. Obwohl die offziellen Zahlen erstmals rückläufig seien im Vergleich zu 2020 mit 1.026 Übergrien und 2019 mit 950 Vorfällen gebe es keinen Anlass zur Entwarnung.
“Insbesondere antimuslimischer Alltagsrassismus und Diskriminierungen werden bisher kaum erfasst und bleiben statistisch weitestgehend unsichtbar”, erklärte Claim. Auch online erreiche antimuslimischer Rassismus neue Ausmaße und reiche von einzelnen Kommentaren oder Memes, die muslimische Menschen verächtlich machen, bis hin zu gezielten Hasskampagnen.
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