Berlin (KNA) Nur ein kleiner Teil von Flüchtlingen aus dem Iran erhält Schutz in Deutschland. Insgesamt entschied das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) 2018 über 11.430 Asylanträge von iranischen Staatsangehörigen. Doch nur 2.619 Iraner erhielten Schutz in Deutschland.
Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervor, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag) vorliegt. Mehr als 5.000 Asylsuchende lehnte das Bundesamt demnach ab. Fast 4.000 Verfahren wurden eingestellt, weil der Antragsteller ausreiste oder das Asylgesuch zurückzog. Viele Iraner klagen zudem an deutschen Verwaltungsgerichten gegen die Bamf-Entscheidungen. So bekamen laut Antwort der Bundesregierung 2018 noch einmal fast 1.300 iranische Flüchtlinge durch ein Urteil einen Schutzstatus.
Die Linke im Bundestag kritisierte das Vorgehen des Bundesamtes. Die hohe Zahl der Urteile an deutschen Gerichten gegen negative Bamf-Entscheide sei ein “starkes Indiz” dafür, dass “in der Prüfpraxis des Bamf bei iranischen Asylsuchenden vieles falsch läuft”, sagte die LinkenInnenexpertin Ulla Jelpke.
Nach Ansicht von Menschenrechtsorganisationen sind vor allem Oppositionelle, Christen und Homosexuelle durch das Regime in Teheran verfolgt. Auch das Bamf selbst spricht in einem “Entscheiderbrief” vom Februar 2019 von einem “steigenden Migrationsdruck” 40 Jahre nach der Islamischen Revolution. Folter und eingeschränkte Religionsfreiheit seien weiterhin Teil des politischen und juristischen Systems im Iran.
(KNA - tknll-89-00203) Foto: geralt/Pixabay
