Göttingen (KNA) Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert angesichts von Kriegsverbrechen gegen die Rohingya-Volksgruppe in Myanmar wirksame rechtliche Konsequenzen.
Eine Frau mit Kind. Foto von Rostyslav Savchyn (Unsplash).
Trotz einer entsprechenden Aufforderung der Vereinten Nationen seien die Täter bislang nicht zur Verantwortung gezogen worden, kritisierte die Organisation am Mittwoch in Göttingen. Zwar seien einige wenige Soldaten zu Haftstrafen verurteilt worden, kurz darauf seien sie aber wieder freigelassen worden.
„Ihre Verurteilung war offenbar von Anfang an ein Feigenblatt“, sagte GfbV-Expertin Jasna Causevic. Das Vorgehen der Regierung sei ein „Täuschungsmanöver“. In Myanmar herrsche tatsächlich „eine Kultur der Straflosigkeit“.
Causevic forderte von Institutionen wie dem Weltsicherheitsrat ein entschiedeneres Handeln. „Der Internationale Strafgerichtshof, Ad-hoc-Tribunale der Vereinten Nationen, hybride oder inländische Tribunale mit zwischenstaatlicher Unterstützung haben in der Vergangenheit Erfolg gehabt“, so die Menschenrechtlerin. Die Täter müssten „effektiv abgeschreckt“ werden, um weitere Verbrechen zu verhindern. Im August 2017 waren etwa 700.000 Rohingya nach einer Militäroffensive nach Bangladesch geflohen. Die Vereinten Nationen sprachen damals von „ethnischer Säuberung“ und „Genozid“.
(KNA - tkqkp-89-00043) Foto: Rostyslav Savchyn/Unsplash
